Demokratie & Staat
Soziales

Vorsicht vor Öffentlich-Privaten Partnerschaften

Von Jomo Kwame Sundaram
Seit Ende der 90er Jahre greifen immer mehr Länder auf öffentlich-private Partnerschaften zurück. Damit will man in Gesundheit, Bildung, Verkehr oder Infrastruktur dem langjährigen Nachholbedarf begegnen.
#SPDerneuern

Genossen, schaut auf Südkorea

Von Nico Beckert
Nach der Koalition ist vor der Koalition. Doch will die SPD nicht zur Splitterpartei verkommen, muss sie sich runderneuern. Sie könnte sich dabei von der Politik in Südkorea inspirieren lassen.
SPDerneuern

Die Schicksalsfrage der SPD

Von Heiner Flassbeck
Falls es zu einer neuen großen Koalition kommt, wird das wohl die letzte sein. Die gesamte Linke ist auf einem absteigenden Ast, der die Rückkehr an die Regierung auf lange Zeit verbaut, wenn sich die SPD nicht schnell wieder fängt.
Kommentar

Österreichische Gralshüter für Karl Marx

Von Peter Michael Lingens
Die seltsame Neigung von ÖVP und FPÖ, Karl Marxens "ehernes Gesetz" von der zunehmenden Ungleichverteilung der geschaffenen Werte im Rahmen Österreichs so weit wie irgend möglich zu bestätigen.
Kommentar

Die SPD am Abgrund

Von Paul Steinhardt
Unser Aufruf zur wirtschaftspolitischen Erneuerung der SPD ist als Unterstützung für alle gedacht, die die SPD-Führung zu einer inhaltlichen Erneuerung bewegen wollen. Wie dringend notwendig diese Unterstützung ist, zeigt ein Interview mit Martin Schulz im Spiegel.
Kommentar

Dreimal Null is Null

Von Hardy Koch
Nach dem die jamaikanischen Sondierungsgespräche gescheitert sind, werden die Rufe nach der SPD wieder lauter. Doch ist beim desolaten Zustand der Sozialdemokraten eine erneute Regierungsbeteiligung überhaupt klug?
Kommentar

Hardboiled Wonderland: Die SPD auf dem Weg in die dritte GROKO?

Von Rainer Land
Könnte die SPD ihre Seele wiederfinden und sich aufraffen, den Aufbruch in eine mit dem New Deal vergleichbare Transformation der Moderne einzuleiten, dann hätte sie eine Chance, irgendwann wieder die Regierung zu bestimmen.
Kommentar

FDP - Für Die Privilegierten

Von Hardy Koch
In den konservativen Wirtschaftsmedien und von Seiten der Wirtschaftsverbände wird das Scheitern von Jamaika bedauert, ohne dabei Kritik an der FDP zu üben. Da könnte der Eindruck entstehen, die Liberalen hätten bisher alles richtig gemacht.
Kommentar

Schiffbruch vor Jamaika

Von Paul Steinhardt
Die FDP hat verstanden, dass sie in einer neoliberalen Regierungsgemeinschaft nur verlieren, als AfD in moderner Verpackung aber gewinnen kann. Was dagegen die SPD davon abhält, wiederum mit der CDU/CSU eine Regierungskoalition zu bilden, war, ist und bleibt ein Rätsel.
Seitevon 73

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