Demokratie & Staat
#SPDerneuern

Große Kollision versus große Koalition: Die SPD verkennt ihre Lage

Von Heiner Flassbeck
Die SPD hat sich, wieder einmal, verrannt. Wer hilft bloß dieser Partei, die Orientierung wiederzugewinnen? Unter dem löchrigen Dach des Sondierungspapieres werden in einer neuen GroKo ihre Konturen noch weiter verwischen.
#SPDerneuern

Wider eine Große Koalition!

Von Lutz Götze
Auch eine dritte Große Koalition wird die anstehenden Aufgaben nicht lösen, sondern enden wie das große Carthago nach dem Dritten Punischen Krieg. Sieben Gründe gegen eine Fortsetzung der GroKo und ein „Weiter so!“.
#SPDerneuern

Der SPD fehlt eine Erneuerungsplattform

Von Rainer Land
Die Debatte um die GROKO offenbart: Die SPD-Linke ist zersplittert und schlecht organisiert. Es fehlt ein organisiertes Kommunikationszentrum. Ein Think-Tank, der Positionen entwickelt, in Partei und Öffentlichkeit trägt und Mehrheiten für Entscheidungen organisiert.
Aufgelesen

Tricks und Druck – Das ÖPP-Projekt auf der A7 Göttingen-Salzgitter

Von Patrick Schreiner und Kai Eicker-Wolf
Es muss einen enormen politischen Willen gegeben haben, das ÖPP auf der A7 durchzusetzen. »Lösungen ohne Umwege« titelte das Dokument, das dieses Projekt rechtfertigte. Schon das klingt doppeldeutig. Und tatsächlich ist hinter mehrere Zahlen und Annahmen, die dort aufgeführt sind, ein dickes Fragezeichen zu setzen.
Soziales

Schlachtfeld Öffentliche Daseinsvorsorge

Von Paul Steinhardt
Die öffentliche Daseinsvorsorge stellt das Dogma der Neoliberalen, dass eine Marktwirtschaftsordnung allen anderen Wirtschaftsordnungen überlegen ist, fundamental in Frage. Kein Wunder, dass sie gegen dieses Konzept schweres Geschütz auffahren. Ein Frontbericht.
Amerika

Der Wilde Westen lässt grüßen

Von Jörg Bibow
Alles deutet darauf hin, dass Donald Trump noch vor Weihnachten ein Steuersenkungsgesetz unterzeichnen wird. Dahinter steht das Faustrecht der Reichen.
#SPDerneuern

Wie sich die SPD aus der Verantwortung stiehlt

Von Paul Steinhardt
Realistische Antworten auf gesellschaftliche Probleme von Martin Schulz auf dem SPD-Bundesparteitag? Fehlanzeige! Stattdessen fabuliert er von den Vereinigten Staaten von Europa. Die SPD hat sich damit als Partei für Menschen, die auf sozialdemokratische Politik angewiesen sind, endgültig verabschiedet.
Weltwirtschaft

Transnationale Unternehmen: Das Ende der Straflosigkeit?

Von Jean Feyder
Bis heute gibt es keine umfassende Einklagbarkeit von Menschenrechtsverletzungen gegenüber transnationalen Unternehmen. Geht es nach der UNO und zahlreicher NGOs, soll sich das nun ändern.
Soziales

Vorsicht vor Öffentlich-Privaten Partnerschaften

Von Jomo Kwame Sundaram
Seit Ende der 90er Jahre greifen immer mehr Länder auf öffentlich-private Partnerschaften zurück. Damit will man in Gesundheit, Bildung, Verkehr oder Infrastruktur dem langjährigen Nachholbedarf begegnen.
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